Weitere Entscheidung unten: ArbG Hamburg, 19.12.1984

Rechtsprechung
   LAG Köln, 16.11.1984 - 7 TaBV 40/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,3187
LAG Köln, 16.11.1984 - 7 TaBV 40/84 (https://dejure.org/1984,3187)
LAG Köln, Entscheidung vom 16.11.1984 - 7 TaBV 40/84 (https://dejure.org/1984,3187)
LAG Köln, Entscheidung vom 16. November 1984 - 7 TaBV 40/84 (https://dejure.org/1984,3187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,3187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einigungsstelle; Beschwerde; Zuständigkeit; Abmahnung

Papierfundstellen

  • NZA 1985, 191
  • BB 1985, 524
  • DB 1985, 1240
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.08.2017 - 7 TaBV 860/17

    Einigungsstelle - Beschwerde von Arbeitnehmern wegen einer Abmahnung

    Denn auch wenn nach inzwischen vorherrschender Ansicht die Berechtigung einer Abmahnung als Rechtsfrage nicht Gegenstand einer Einigungsstelle nach § 85 Abs. 2 S. 3 BetrVG sein könne, könne wegen abweichender landesarbeitsgerichtlicher Entscheidungen wie z. B. des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16.11.1984 - 7 TaBV 40/84 - NZA 1985, Seite 191 und des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 09.06.1985 - 8 TaBV 11/85 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 7 nicht von einer offensichtlichen Unzuständigkeit der Einigungsstelle ausgegangen werden.

    2.2.3 Die vorliegende offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle ist auch nicht deshalb zu verneinen, weil in der Rechtsprechung in einzelnen Entscheidungen die Zuständigkeit der Einigungsstelle bejaht wurde (LAG Hessen 3.11.2009 - 4 TaBV 185/09 - juris; LAG Köln Beschluss vom 16.11.1984 - 7 TaBV 40/84 - NZA 1985, 191; LAG Hamburg Beschluss vom 10. Juli 1985 - 8 TaBV 11/85 -, juris).

  • LAG Hessen, 03.11.2009 - 4 TaBV 185/09

    Zuständigkeit einer Einigungsstelle - Beschwerde - Beisitzerbestellung

    In der veröffentlichten LAG-Rechtsprechung wird diese Frage bisher jedoch nicht einheitlich beantwortet (für die Errichtung einer derartigen Einigungsstelle LAG Köln 16. November 1984 - 7 TaBV 40/84 - NZA 1985/191; LAG Hamburg 09. Juli 1985 - 8 TaBV 11/85 - LAGE ArbGG 1979 § 98 Nr. 7; gegen eine offensichtliche Unzuständigkeit auch GK-ArbGG-Dörner Stand September 2009 § 98 Rn 28) .
  • LAG Hamburg, 09.07.1985 - 8 TaBV 11/85

    Offensichtliche Unzuständigkeit einer Einigungsstelle im Fall der Nichtabhilfe

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Hessen, 19.06.1986 - 12 Sa 112/86

    Befristung von Arbeitsverträgen imöffentlichen Dienst; Passivlegitimation des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Niedersachsen, 27.03.1997 - 1 TaBV 4/97

    Offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle

    Aus diesem Grund schließt § 85 Abs. 2 Satz 3 BetrVG 1972 nicht nur die Verbindlichkeit des Spruchs der Einigungsstelle bei der Geltendmachung von Rechtsansprüchen aus, sondern bereits deren Zuständigkeit (BAG 28. Juni 1984 - 6 ABR 5/83 = NZA 1985, 189; LAG Rheinland-Pfalz 17. Januar 1985 - 5 TaBV 36/84 - und LAG Köln 16. November 1984 - 7 TaBV 40/84 = NZA 1985, 190 f; Nebendahl/Lunk, NZA 1990, 676, 680; anderer Ansicht DKK/Buschmann a.a.O. m.w.N.).
  • LAG Berlin, 19.08.1988 - 2 TaBV 4/88

    Zuständigkeit; Einigungsstelle; Beschwerde; Abmahnung; Personalakte

    Es sei zweifelhaft, ob überhaupt ein Rechtsanspruch auf Rücknahme einer Abmahnung bestehe (LAG Köln NZA 1985, Seite 191).
  • ArbG Essen, 05.02.2008 - 2 Ca 3837/07

    Stichwort: Arbeitsvertragsklausel / Vereinbarung eines dem Arbeitgeber

    Dies gilt nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts sogar auch dann, wenn die bisherige Vergütung fortgezahlt wird (vgl. BAG vom 12. Dezember 1984 - 7 AZR 509/83 - NZA 1985, 321 = AP Nr. 6 zu § 2 KSchG 1969 = DB 1985, 1240 = EzA § 315 BGB Nr. 29).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   ArbG Hamburg, 19.12.1984 - 6 BV 14/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,5698
ArbG Hamburg, 19.12.1984 - 6 BV 14/83 (https://dejure.org/1984,5698)
ArbG Hamburg, Entscheidung vom 19.12.1984 - 6 BV 14/83 (https://dejure.org/1984,5698)
ArbG Hamburg, Entscheidung vom 19. Dezember 1984 - 6 BV 14/83 (https://dejure.org/1984,5698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,5698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZA 1985, 191
  • NZA 1988, 896 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht